Zitat von www.cdu-geldern.de vom 31.05.2008 Rubrik Aktuelles :

31.05.2008 Pressemeldung der CDU-Ratfraktion in Geldern



Fraktion im Rat der Stadt Geldern                                            06.05.2008

Positionspapier  

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Entwicklung des Michaels4tel
Fraktionsbeschluss vom 28.04.2008

Die Entwicklung der Innenstadt

Die städtebauliche  Entwicklung des Quartiers zwischen Hartstras-se, Nordwall, Hülser- Kloster-Straße  und Hülser-Kloster-Gasse wird von der CDU seit Jahren gefordert und ist fester Bestandteil der langfristigen städtebaulichen Planung. Die Verwaltung wurde zuletzt im Jahre 2006, anläßlich der Beratungen auch zur Stärkung des Handelsstandortes Hartstraße, gebeten, Konzepte zu diesem Bereich vorzulegen.

Das Konzept „Michaels4tel“ hat in seinen Grundzügen überzeugt

Die CDU -Fraktion begrüßt das nun vorliegende Konzept. Insbe-sondere die Berücksichtigung der besonderen Merkmale der In-nenstadtstrukturen Gelderns und die sensible, den Bedürfnissen des Handelsstandortes angepaßte Planung von Flächen für Ein-zelhandel, Dienstleistung und Wohnen, stößt auf Zustimmung. Die CDU-Fraktion ist bereit, die Umsetzung des Vorhabens grundsätz-lich zu unterstützen, weil sie eine zukunftsorientierte sowie der po-sitiven Weiterentwicklung der Stadt Geldern verspricht.

Es sind noch Fragen offen

Das vorgestellte Konzept ist der Beginn eines begleitenden Denk- und Diskussionsprozesses auf verschiedenen Ebenen, aus dem sich das neue Gesicht dieses Stadtquartiers in der Innenstadt ent-wickeln wird.
Bevor der Umsetzung „grünes Licht“ gegeben werden kann, sind noch viele offene Fragen zu klären wie z.B.

  • Verträglichkeit hinsichtlich der Vorgaben des Einzelhan-delsgutachtens,
  • verkehrliche Anbindung und ein bedarfsdeckendes Parkan-gebot,
  • optimalen Anbindungen an vorhandenen Nutzungsstruktu-ren,
  • die Belange der St.-Michael-Schule, besonders der Schüler, Eltern und Lehrer,
  • Erhaltung der zwei historischen Schulgebäude und des denkmalgeschützten Mosaik des Heiligen Michael
  • Bodendenkmalinteressen
  • Kompatibilität  mit anderen Planungszielen in der Stadtent-wicklung,
  • Schutzinteressen benachbarter Anlieger,
  • Solidität der Investoren,
  • finanzielle Auswirkungen für die Stadt,

Die Einbindung der Bürger und Beteiligten ist wichtig

Die CDU möchte eine breite, vollständige und zeitnahe Information der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere der Betroffenen, si-chergestellt sehen. Ergänzend zur Berichterstattung in den Medien sind öffentliche Veranstaltungen eine der sich bietenden Möglich-keiten, um eine wünschenswerte Diskussion zu den offenen Fra-gen in Gang zu halten, Anregungen und Kritik aufzunehmen und für eine möglichst breite Unterstützung des Projektes zu werben.

Den Wunsch nach einer wohnortnahen Grundschule nehmen
wir ernst

Die CDU tritt dafür ein, dass Grundschulen möglichst nahe zu den Wohnorten vorhanden sein sollten, sowohl in der Kernstadt als auch in den Ortschaften. Unter Berücksichtigung der demographi-schen Bevölkerungsprognose und der städtebaulichen Entwick-lung, sind für die Bestandssicherung aller Grundschulen in Gel-dern vorausschauende ganzheitliche Überlegungen notwendig.

Unzumutbaren Belastungen für betroffene Schüler und Eltern vermeiden

Für die Schülerinnen und Schüler der St.-Michael-Schule und für ihre Eltern muss gelten, dass unzumutbare Belastungen vermie-den werden.
Es wird geprüft, ob das Projekt „Michaels4tel“ auch ohne Nutzung der Flächen, die heute der Grundschule zugewiesen sind, städte-baulich sinnvoll und wirtschaftlich gestaltet werden kann. Eine mögliche Entscheidung über den zukünftigen Standort der Grund-schule bzw. der Klassenverbände muss aber auch unter Berück-sichtigung von Aspekten getroffen werden, die mit dem Projekt nicht in direktem Zusammenhang stehen.
Die zu diesen Fragen zu treffenden Entscheidungen sollen in er-gebnisoffenen Gesprächen mit den Elternvertretern, den Vertretern der Schule, den Vertretern der Verwaltung als Schulträger und Ver-tretern des Schulausschusses des Rates unter externer Modera-tion vorbereitet werden.
Aus Sicht der CDU ist jedoch unverzichtbar, die heutigen Klassen als soziale und pädagogische Einheiten zu erhalten und auch wei-terhin den Unterricht durch Mitglieder des heutigen Lehrerkollegi-ums der St.-Michael-Schule sicherzustellen.
Daneben muss erreicht werden, dass, sofern das Projekt umge-setzt werden sollte, während der Bauphasen im „Michaels4tel“ Lärm- und andere Immissionen während der Unterrichtszeiten so weit wie möglich vermieden werden. Lärmintensive  Baumaßnah-men wären dann zu unterlassen und sollen in den Schulferien er-folgen.

Abgewogen handeln, zügig entscheiden

Die erforderlichen Bürgerinformationen und die zu führenden Ge-spräche, einschließlich der Überlegungen zur Zukunft der St.-Mi-chael-Schule, sollen zeitnah in Angriff genommen werden um im Hinblick auf das Projekt „Michaels4tel“ Verzögerungen  soweit  wie möglich zu vermeiden.
Die CDU strebt an, notwendige politische Entscheidungen so zeit-nah zu treffen, wie es angesichts der Komplexität der zu klärenden Fragen möglich ist.